Aus dem Bundestag

Podium auf dem Tag der Ein- und Ausblicke

Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag

Podiumsdiskussion des Wirtschaftsausschusses am 8. September zum Thema Energiepolitik.

Rede zum Jahreswirtschaftsbericht

Rede: Maritime Wirtschaft sozial und ökologisch ausrichten

Die Maritime Wirtschaft in Deutschland muss sie Vorreiter bei Green Shipping sein. Für die Beschäftigten, die für den Erfolg der Maritimen Wirtschaft sorgen, braucht es dringend bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen. Außerdem muss die Bundesregierung vor der eigenen Haustür kehren im Kampf gegen illegalen Fischfang und die Vermüllung der Meere.

Rede Haushalt

Rede: Atomabkommen mit dem Iran sichern

Um das Atomabkommen mit dem Iran zu retten, muss von Seiten der Bundesregierung und der EU deutlich mehr passieren als bisher.

Mit dem Wirtschaftsausschuss in Angola und Botswana

Eine interessante und lehrreiche Delegationsreise nach Botswana und Angola.

Rede Haushalt

Eigene Energiepolitik nicht den USA überlassen!

Nordstream 2 zu stoppen liegt im US-amerikanischen, nicht im europäischen Interesse. Dem Druck der USA müssen wir uns widersetzen.

Rede: Allein die Meisterpflicht löst Probleme im Handwerk nicht

Dass viele Gewerke ohne Qualifikationsnachweis auskommen und dass Tarifbindung immer seltener wird, schwächt das Handwerk, schmälert die Qualität von Arbeitsleistung und Arbeitsbedingungen.

Rede: Binnennachfrage stärken!

Eine militärische Aufrüstung ist irrsinnig. Das Geld brauchen wir für Investitionen in die Infrastruktur, in Bildung, in schnelles Internet, für Wissenschaft und Forschung. Wir brauchen eine deutliche Steigerung der Binnennachfrage, um über mehr Importe zu einer ausgeglichenen Handelsbilanz zu kommen. Das heißt neben mehr Investitionen auch höhere Löhne und Renten.

Rede ISDS

Rede: Nein zu CETA, nein zur Paralleljustiz

Mit einer Ratifizierung von CETA würden auch die umstrittenen Bestimmungen zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Investoren und Staaten in Kraft treten. Doch gerade das Gegenteil dieser Ausweitung von Konzernrechten ist notwendig!

Rede Haushalt

Rede: Bundesregierung blind für wachsende Ungleichheit

Bei weiten Teilen der Bevölkerung kommt nichts von der guten wirtschaftlichen Entwicklung an. Doch die Bundesregierung klammert in ihrem Jahreswirtschaftsbericht diese Probleme der immer ungleicher werdenden Verteilung und der Spaltung am Arbeitsmarkt aus.

Kurzintervention zum Gesetzentwurf zur Einschränkung von Massenentlassungen

Meine Kurzintervention zur Rede von Carsten Linnemann. Beraten wurde unser Gesetzentwurf zum Verbot von Massenentlassungen in profitablen Unternehmen und zur Stärkung der Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten bei strategischen Unternehmensentscheidungen