Haushalt

Rede Haushalt

Rede: Sozialpolitik der letzten Jahre bietet viel Raum für Enttäuschung

Die aktuellen Wahlergebnisse, insbesondere das von Mecklenburg-Vorpommern, müssen uns aufschrecken. Ein Grund für das Wahlergebnis ist auch die soziale Lage vieler Bürgerinnen und Bürger, von denen uns immer weniger zutrauen, ihre Situation zu verbessern. Die Sozialpolitik der BRD der letzten Jahre bietet sehr viel Ansatz für Enttäuschung.

Rede Haushalt

Rede: Vor zentralen Problemen verschließt Bundesregierung die Augen

Zu den Themen, die die Bundesregierung nicht wahrnehmen will und damit auch keinerlei Lösungskonzepte hat, gehört die wachsende Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen in Deutschland. Die Bundesregierung müsste dringend die Binnennachfrage stärken – stattdessen feiert sie die unsinnige schwarze Null.

SWR Tagesgespräch zur „schwarzen Null“

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Klaus Ernst, hält den Sozialetat im Haushaltsentwurf für 2017 für nicht ausreichend. Im Südwestrundfunk (SWR) sagte Ernst, Finanzminister Schäuble habe dort allenfalls „die richtige Richtung“ eingeschlagen.

Rede zum Haushalt 2014

Rede: „Ein Blick in die Realität ist hilfreicher als Selbstlob“

Die Kürzungsbeschlüsse der Schwarz-Gelben Koalition aus den letzten Jahren müssen zurückgenommen werden. Es waren Beschlüsse, die die SPD damals selbst kritisiert haben. Aber in Regierungszeiten sieht die Welt ja bekanntlich immer anders aus.

Rede zum Haushalt des BMWi 2014

Rede zum Haushalt: Löhne sinken, Unternehmenseinkommen steigen

Die Regierung redet immer von Wachstum, aber die Frage, wer vom Wachstum profitiert, wird nicht gestellt. Fakt ist: die Reallöhne sind seit 2000 gesunken, während die Unternehmens- und Vermögenseinkommen ein Vielfaches gestiegen sind.