Start der Sommertour: Pressefrühstück zu TTIP und TiSA

Vor Ort in: Schweinfurt

PK Schweinfurt 10.00 Uhr

Zum Start der Sommertour unserer bayrischen MdB´s trafen sich Eva Bulling-Schröter, Harald Weinberg, Klaus Ernst und Frank Firsching, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion „ DIE LINKE. Schweinfurt“ am gestrigen Vormittag mit Vertretern der Regionalpresse (Mainpost/Schweinfurter Tageblatt,  Katharina Winterhalter) und einem Team von TV-Touring (Regional-TV) zu einem Pressefrühstück. Zu Beginn wurden die inhaltlichen (TTIP und TISA) und regionalen (Schweinfurt, München, Regensburg ) Schwerpunkte  der Tour vorgestellt. Im Pressegespräch konnten die Kernprobleme von TTIP/Tisa, nämlich die  Geheimhaltung außerhalb der parlamentarischen Kontrolle, die Aushöhlung demokratischer Entscheidungsprozesse, die weitere Schwächung der Gewerkschaften und das Absenken von Standards im Umwelt-, Industrie-, und Lebensmittelrecht herausgearbeitet werden. Zum einen soll Investoren ein Klagerecht gegen Staaten eingeräumt werden. Sieht sich ein Investor durch staatliche Entscheidungen diskriminiert, kann er ihn in einem Parallelgericht auf Schadensersatz klagen. Zum anderen sollen nicht-tarifäre Handelshemmnisse, also Unterschiede z. B. bei Zulassungsvorschriften oder Sicherheitsstandards abgebaut werden. Unterm Strich bedeutet das eine Standardabsenkung. Viele Menschen hätten deshalb große Sorgen um ihre Zukunft, so Klaus Ernst.

Anschließend ging es dann zu einem, gemeinsam mit dem Kreisverband Schweinfurt organisierten, Infostand in der Innenstadt Schweinfurts. In vielen Gesprächen mit besorgten Bürgerinnen und Bürgern konnten unsere Abgeordneten über Ttip und Tisa aufklären.

Um 14.00 Uhr trafen sich Eva Bulling-Schröter  und Klaus Ernst zu einem Meinungsaustausch mit dem 1. Bevollmächtigten der IG Metall Schweinfurt, Peter Kippes, und weiteren Gewerkschaftern und Betriebsräten in den Räumen der Schweinfurter IG Metall. Schwerpunkt der Diskussion waren Fragen zur Energiewende. Wie kann die sozial-ökologisch gestaltet werden? Wie können Ressourcen eingespart und zb. langlebigere Produkte auf den Markt gebracht werden und wie kann die Mobilität in einer Stadt wie Schweinfurt ökologischer gestaltet werden? Besonders interessant war die Diskussion zum EEG 2.0 und dessen Auswirkung auf die regionale Ebene. Weitere Schwerpunkte des Treffens waren industriepolitische Themen und Fragen zur Konversion der ehemaligen Militärflächen der US-Army und ihre Überführung in eine nachhaltige zivile Nutzung. Für das Gelingen des Projektes ist eine enge Kooperation mit der Stadt Schweinfurt, dem Landkreis und den betroffenen Kommunen ausschlaggebend, für deren zukünftige Entwicklung die Gestaltung der Konversionsflächen eine historische Chance darstellt.

Die lebendige Debatte zeigte, dass es gemeinsame Ansatzpunkte für die (gewerkschafts-) politische Praxis gibt und dass es Sinn macht, den inhaltlichen Austausch fortzusetzen.

Harald Weinberg besuchte parallel die Firma Fresenius in Schweinfurt.

Die Podiumsdiskussion im alten Feuerwehrhaus Oberndorf am Abend zur Forderung der Linken „TTIP und TiSA stoppen“ war trotz des schönen Wetters sehr gut besucht. Mit über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern waren die Räumlichkeiten schon fast zu klein. Laura Schimmel vom Linksfraktionsbüro in München übernahm die Moderation. In der folgenden Diskussionsrunde erklärten Klaus Ernst, Eva Bulling-Schröter und Harald Weinberg die Auswirkungen von Ttip/Tisa in den Bereichen „Arbeit und Soziales“, „Umwelt und Energie“  und „Gesundheit“ und beantworteten zahlreiche Fragen der Gäste.

 

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