Videotalk mit der IHK München & Oberbayern
Ausbildungsplätze, Bürgerräte, progressive Steuerpolitik und Lehren aus der Corona-Krise: Im Gespräch mit der IHK für München und Oberbayern.
„Spotlight Energiepolitik“ mit Klaus Ernst und Timm Kehler von Zukunft Erdgas e.V.
Am Montag, den 2. August um 14 Uhr werde ich mit Dr. Timm Kehler von Zukunft Erdgas e.V. über unsere künftige Energieversorgung diskutieren.
Pressemitteilung: Weg für Nord Stream 2 ist frei
Nord Stream 2 wird ohne weitere Sanktionsdrohungen der USA fertiggebaut. Das ist ein Erfolg! Dass Deutschland als Gegenleistung dafür eine noch aggressivere Haltung gegenüber Russland einnehmen soll, widerspricht allerdings dem Gedanken der Souveränität Deutschlands und Europas.
Rede: Beziehungen mit Russland stärken, nicht schwächen!
Die intensive Zusammenarbeit, die wir mit Russland in vielen Bereichen nach wie vor haben, darf nicht nachlassen. Im Gegenteil: Wir müssen sie eher verstärken. Nur so ist es überhaupt denkbar, dass wir Einfluss auf die russische Seite nehmen können, auch in Fragen der Menschenrechte.
Pressemitteilung: Erste Röhre von Nord Stream 2 fertiggestellt
Wie der russische Staatspräsident Wladimir Putin soeben auf dem St. Petersburger Wirtschaftsforum bekanntgegeben hat, , ist eine Röhre der Pipeline Nord Stream 2 bereits komplett verlegt. Die zweite ist beinahe fertiggestellt.
Pressemitteilung: Keine Sanktionen gegen Nord Stream 2 wäre wichtiger Schritt
Sollte der US-Präsident sich tatsächlich dazu entschlossen haben, von der unsäglichen völkerrechtswidrigen Sanktionspolitik der USA gegen Nord Stream 2 abzurücken, dann begrüße ich das sehr.
Pressemitteilung: Gastronomie und Kultur für Geimpfte öffnen
Ich fordere die Bundesregierung auf, Gaststätten, Hotels und Kultureinrichtungen unverzüglich ihren Betrieb wieder aufnehmen zu lassen. Voraussetzung muss sein, dass Gäste und Mitarbeitende entweder die Impfung gegen Covid-19 abgeschlossen haben oder ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorweisen können.
Pressemitteilung: Bundesregierung muss beim Klimaschutz nachsitzen
Die Bundesregierung hat die Umsetzung der Klimaziele für die Zeit nach 2030 kaum beschrieben. Das zeigt wieder einmal: Die Klimapolitik der Bundesregierung war nicht nur zögerlich, ihr Klimaschutzgesetz ist auch schlampig gemacht, wie das Urteil belegt
Mein Zwischenruf bei Fest & Flauschig
Dass mir angesichts der Corona-Politik der Bundesregierung der Kragen geplatzt ist, haben Jan Böhmermann und Olli Schulz in ihren Podcast „Fest & Flauschig“ vom 18.04. aufgenommen.
„Zeitfragen“ zu Kritischer Infrastruktur
Für die Sendung „Zeitfragen“ hat Caspar Dohmen das Thema „Kritische Infrastruktur“ von allen Seiten beleuchtet. Auch ich komme zu Wort.
