Aktuelle Themen - MDB Klaus Ernst

„Zeitfragen“ zu Kritischer Infrastruktur

Für die Sendung „Zeitfragen“ hat Caspar Dohmen das Thema „Kritische Infrastruktur“ von allen Seiten beleuchtet. Auch ich komme zu Wort.

Pressemitteilung: BIP-Gesamtbetrachtung verschleiert den Ernst der Lage

Die Durchschnittsbetrachtung des Wachstums verschleiert die Realität. Während die einen in der Pandemie gute Geschäfte machen, stehen andere vor dem Ruin.

Pressemitteilung: Arbeitgeber in die Pflicht nehmen

Es muss eine Testpflicht für Mitarbeiter geben, wenn Räume oder Fahrzeuge gemeinsam genutzt oder allgemein die Hygiene- und Abstandsregeln nicht immer eingehalten werden können.

Pressemitteilung, DIE LINKE. Bayern: Nicole Gohlke und Klaus Ernst führen die bayerische LINKE in den Bundestagswahlkampf

Veitshöchheim, den 27.03.2021 Am Samstag hat DIE LINKE. Bayern in den Mainfrankensälen in Veitshöchheim bei Würzburg die vom Vorstand vorgeschlagene gleichberechtigte Doppelspitze gewählt.

Rede: Corona-Politik der Bundesregierung – Keine Strategie, kein Plan

Die Corona-Politik der Bundesregierung versinkt endgültig im Chaos. Die Lockdown-Regelungen versteht niemand mehr, die Wirtschaftshilfen kommen kaum an. Die Impfstrategie funktioniert nicht, die Taskforce Testlogistik hält, was ihre Besetzung mit Spahn und Scheuer versprach: Ein heilloses Durcheinander zu überhöhten Preisen. Wann bekommen wir endlich eine vernünftige Krisenpolitik?

Pressemitteilung: Unternehmen dürfen nicht im Chaos des Krisenmanagements auf der Strecke bleiben

Die Bundesregierung muss jetzt eine Strategie vorlegen und umsetzen, wie sie die betroffenen Branchen sicher über die Krise retten will.

Pressemitteilung: Wer zahlt für die Krise?

Es ist wirtschaftspolitisch vernünftig, dass nicht die Beschäftigten die Krise bezahlen, sondern diejenigen, die in der Krise oft noch reicher geworden sind.

Pressemitteilung: Konkrete Schritte zur Sicherung der europäischen Souveränität sind nötig

Auch die neue US-Administration will uns in Deutschland und Europa vorschreiben, wie wir uns mit Energie versorgen, und greift dabei zu unlauteren Mitteln. Vor diesem Hintergrund wirkt es geradezu kläglich, dass die Bundesregierung keine Ideen einbringt, wie wir uns wirksam gegen die US-Drohungen wehren können.

Rede: Bei Corona-Hilfen Beschäftigungssicherung zur Bedingung machen

Die Bundesregierung begeht einen großen Fehler, wenn sie nicht die Beschäftigungssicherung zur Voraussetzung für die Beanspruchung von Corona-Hilfen für Unternehmen macht. Jetzt fließen Milliarden an Zuschüssen, Krediten und Bürgschaften. Es kann doch nicht sein, dass Unternehmen, die Hilfen kassieren, gleichzeitig auch Leute entlassen.

Im Wortlaut: Altmaiers Versäumnisse

Nicht nachvollziehbar, warum das Wirtschaftsministerium die Zeit zwischen den Lockdowns nicht genutzt hat, um für eine schnelle Auszahlung nötiger Wirtschaftshilfen vorzusorgen.