Ich möchte Sie auf meiner Homepage über Aktuelles aus Berlin und Bayern, aus Bundestag und Partei DIE LINKE informieren. Als Abgeordneter der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE setze ich mich konsequent für die Interessen von Beschäftigten, Erwerbslosen sowie Rentnerinnen und Rentnern ein.
Die wirtschaftspolitischen Kompetenzen der Linken werden oft unterschätzt, deshalb freue ich mich besonders über den Vorsitz des Wirtschaftsausschusses. Hier können wir zeigen, wie wir uns etwa den Umbau in der Industrie, die Digitalisierung und die Energiewende vorstellen.
Wir brauchen eine neue Wirtschafts- und Sozialordnung. Der Finanzsektor muss einer demokratischen Kontrolle unterliegen. Neue Konzepte der Wirtschaftsdemokratie müssen der Enteignung von Millionen arbeitender Menschen entgegenwirken. Das ist nicht nur ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit, sondern auch der wirtschaftspolitischen Vernunft.
Freihandelsabkommen der EU wie CETA und JEFTA mit Kanada bzw. Japan verkörpern eine neue Generation von Handelsabkommen. Sie dienen dem Abbau unterschiedlicher Finanzmarktregeln, von Arbeitnehmerrechten oder Umweltstandards. Inhalt und Verhandlungs- sowie Abstimmungsprozess zeigen klar: Solche Freihandelsabkommen sind zu stoppen.
Die Bundesrepublik Deutschland ist Exportweltmeister auf Kosten der abhängig Beschäftigten. Der Anteil der im Niedriglohnsektor Arbeitenden steigt stetig, die Schere zwischen den Ärmsten und den Reichsten klafft weit auseinander. Hunger- und Dumpinglöhnen halten wir einen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde entgegen.
Die Schülerbewegung FridaysForFuture fordert unter anderem einen schnelleren Kohleausstieg. Auch die Fraktion DIE LINKE hält einen Kohleausstieg bis 2030 für machbar. Wie das gehen könnte, darüber rede ich im Interview für Phoenix mit Florian Bauer.
Die neuerlichen Drohungen von Trumps Handelsbeauftragten Robert Lighthizer schaden der Flugzeugindustrie auf beiden Seiten des Atlantiks.
Sollte man Immobilienunternehmen enteignen, die auf Kosten ihrer Mieter/innen, mit Drohungen, horrenden Mietsteigerungen und Schikanen ihre Profite steigern wollen? Das Grundgesetz sieht diese Möglichkeit ausdrücklich vor.
Die Gemeinschaftsdiagnose bestätigt erneut die Relevanz einer starken Binnenwirtschaft. Es ist folglich richtig und wichtig, dass sowohl Nettolöhne als auch monetäre Sozialleistungen weiter zulegen und den privaten Konsum stärken.
Meine Antwort auf den Samstagsbrief in der Mainpost vom 9. März mit dem Titel: Wie nah sind sich "ganz links" und "weit rechts", Herr Ernst?
Wenn der Staat aktiv industrie- und arbeitsmarktpolitisch ins Wirtschaftsgeschehen eingreift, können die Herausforderungen als Chance genutzt werden, hin zu einer emissionsarmen Industrie und zu neuen guten Arbeitsplätzen.
Als Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Energie habe ich heute fast 150.000 Unterschriften entgegengenommen von Menschen, die sich gegen Waffenexporte einsetzen.
Die Bundesnetzagentur verspricht sich von der Frequenzauktion ‚einen Beitrag zur Gigabitgesellschaft‘, obwohl schon jetzt klar ist, dass mit dieser Auktion kein schnelles mobiles Internet für alle kommen wird.
DIE LINKE Bayern hatte zum Politischen Aschermittwoch in Passau geladen.
Eine interessante und lehrreiche Delegationsreise nach Botswana und Angola.
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