Ich möchte Sie auf meiner Homepage über Aktuelles aus Berlin und Bayern, aus Bundestag und Partei DIE LINKE informieren. Als Abgeordneter der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE setze ich mich konsequent für die Interessen von Beschäftigten, Erwerbslosen sowie Rentnerinnen und Rentnern ein.
Die Bundesrepublik Deutschland ist Exportweltmeister auf Kosten der abhängig Beschäftigten. Der Anteil der im Niedriglohnsektor Arbeitenden steigt stetig, die Schere zwischen den Ärmsten und den Reichsten klafft weit auseinander. Hunger- und Dumpinglöhnen halten wir einen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde entgegen.
Wir brauchen eine neue Wirtschafts- und Sozialordnung. Der Finanzsektor muss der demokratische Kontrolle unterliegen. Neue Konzepte der Wirtschaftsdemokratie müssen der Enteignung von Millionen arbeitender Menschen entgegenwirken. Das ist nicht nur ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit, sondern auch der wirtschaftspolitischen Vernunft.
Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zwischen der EU und den USA bzw. Kanada verkörpern eine neue Generation von Handelsabkommen. Sie zielen vor allem auf die Deregulierung unterschiedlicher Finanzmarktregeln, Arbeitnehmerrechte oder Umweltstandards ab. Inhalt und Verhandlungs- sowie Abstimmungsprozess zeigen klar: TTIP und CETA stoppen.
In dieser Ausgabe möchte ich über die massive Zunahme der Leiharbeit, den neuen Höchstwert an Erbvermögen und das Freihandelsabkommen mit Japan berichten. Außerdem geht es um die irrige Annahme der Bundesregierung, dass der Beschäftigungszuwachs auf die Agenda 2010- Politik zurückzuführen ist.
Auch die Tagesschau hat gestern über die Kleine Anfrage zu Leiharbeit von mir und meiner Fraktion berichtet.
Über drei Millionen Menschen in der Bundesrepublik haben nur einen befristeten Arbeitsvertrag. Wir haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem sachgrundlose Befristungen abgeschafft werden sollen. Eine Forderung, die sich auch im aktuellen Wahlprogramm-Entwurf der SPD findet.
Zehn Jahre Linke: Klaus Ernst zieht Bilanz. Und wünscht sich eine neue Politik.
Die Armut in Deutschland wächst. Dagegen konnten die Superreichen in Deutschland mit einem Vermögen über 30 Millionen US-Dollar ihr Vermögen von 2011 auf 2015 um 35,8 Prozent erhöhen. Wir brauchen endlich eine wirksame Vermögensteuer, um ...
Die gravierende Missachtung der Würde der Beschäftigten von international tätigen Unternehmen und deren Zulieferern in Billiglohnländern ist eines der zentralen Probleme der globalen Wirtschaft. Bei der Produktion möglichst billiger Waren spielen Arbeitnehmerrechte oft keine Rolle.
Der europäische Binnenmarkt braucht gute Regeln und hohe Standards. Ansonsten kommt es zu einer Abwärtsspirale bei Standards, Sozialabgaben und auch Steuern. Nur ein soziales Europa wird Rückhalt bei den Bürgerinnen und Bürgern haben.
Nach der Niederlage der EU-Kommission vor dem Gericht der Europäischen Union, das die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP durch die Kommission als rechtwidrig ansah, hat heute der EuGH einen weiteren Alleingang der EU in der Handelspolitik gestoppt.
Beschäftigte wollen soziale Sicherheit und ein Recht auf geregelten Feierabend. Dass Ministerin Nahles im Rahmen eines Experiments die tägliche Arbeitszeit ausdehnen will, widerspricht den Bedürfnissen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ..
Dass die Ungleichheit in Deutschland inzwischen nicht mehr nur von der LINKEN, sondern immer öfter auch von Institutionen wie dem IWF kritisiert wird, sollte der Bundesregierung zu denken geben. Schritte hin zu mehr Gerechtigkeit sind ...
Die Gesamtbetriebsratsvorsitzende von Nestlé Deutschland, Susanne Ferschl, will aus dem Allgäu für die LINKE in den Bundestag einziehen und kämpft um einen vorderen Platz auf der Landesliste.
Von den 2500 Stellen die Siemens abbauen will, sind allein in Bayern 1800 Beschäftigte betroffen.Ich unterstütze daher die Solidaritätserklärung mit den Siemens-Beschäftigten des Kreisverbandes Passau.
Am 08.03.2016 besuchte Klaus Ernst zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden des Schweinfurter Stadtrats, Frank Firsching sowie dem Kreisvorsitzenden Sinan Öztürk, die Menschen der Schweinfurter Erstaufnahmeeinrichtung.
Im Saal des Hotel Paulaner lauschten gestern zahlreiche Gäste einer spannenden Diskussion zum Thema „Gute Arbeit auch in Bayern – das muss drin sein!“ Klaus Ernst, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag, führte aus, dass Leiharbeit, Befristungen und Werkverträge in Deutschland immer mehr zunehmen.
Der Stadtrat in Coburg hat jetzt eine neue Fraktion. Unter dem Arbeitstitel "Coburg - sozial und gerecht" (CSG) haben sich drei ehemalige Fraktionsmitglieder der SPD mit unserem Stadtratsmitglied René Hähnlein zusammengeschlossen, der auch gleich den Fraktionsvorsitz übernimmt.
Auf Einladung von Klaus Ernst, MdB DIE LINKE, nahmen 2 Gruppen von jeweils 50 Bürgerinnen und Bürgern aus Schweinfurt, Bamberg, Coburg, Haßfurt und weiteren Orten aus Franken in der Zeit vom 19.08.2014 bis 21.08.2014 an einer politischen Bildungsreise nach Berlin teil.
Am Freitag, dem 25.7.20014 fand die Eröffnung meines Wahlkreisbüros in der Heiligkreuzstraße 4 in Coburg statt. Zur Eröffnungsfeier kamen über 80 Bürgerinnen und Bürger aus Coburg, Bürgermeister Thomas Nowak war persönlich zur Einweihung der Büros erschienen. Eine besondere Freude für mich war der Besuch meines ehemaligen Gewerkschaftskollegen und ersten Bevollmächtigten der IG Metall Coburg, Jürgen (Charly) Apfel.
Zum Start der Sommertour unserer bayrischen MdB´s trafen sich Eva Bulling-Schröter, Harald Weinberg, Klaus Ernst und Frank Firsching, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion „DIE LINKE Schweinfurt“ am gestrigen Vormittag mit Medienvertretern zu einem Pressefrühstück.
Betriebliche Interessensvertretung, Arbeitsrecht und Europa war das Thema des gewerkschaftspolitischen Empfangs der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag in Nürnberg.
Wir brauchen gute Arbeit! Die letzten Jahre waren von Arbeitskämpfen im Einzelhandel bis hin in die Systemgastronomie geprägt. So war der Schwerpunkt des gewerkschaftspolitischen Empfangs in München gesetzt.
Verfassungsschutz warnt vor Linkdextremismus. Ausgerechnet dieser Pleiten-, Pech- und Vertuschungsclub.
Pure Ablenkung vom NSU Versagen!
Heute ging es bei meiner Rede zu (der Abschaffung von) Sachgrundlosen Befristungen im Parlament hoch her: youtube.com/watch?v=D9ew__…
Gleich live auf bundestag.de: Meine Rede zu (der Abschaffung von) Sachgrundlosen #Befristungen. bundestag.de
2 days ago ·