Ich möchte Sie auf meiner Homepage über Aktuelles aus Berlin und Bayern, aus Bundestag und Partei DIE LINKE informieren. Als Abgeordneter der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE setze ich mich konsequent für die Interessen von Beschäftigten, Erwerbslosen sowie Rentnerinnen und Rentnern ein.
Die klima- und energiepolitischen Kompetenzen der Linken werden oft unterschätzt, deshalb freue ich mich besonders über den Vorsitz des Klimaausschusses. Hier können wir zeigen, wie wir uns etwa den Umbau in der Industrie, die Unterstützung des gesellschaftlichen Wandels und die Energiewende vorstellen.
Wir brauchen eine neue Wirtschafts- und Sozialordnung. Der Finanzsektor muss einer demokratischen Kontrolle unterliegen. Neue Konzepte der Wirtschaftsdemokratie müssen der Enteignung von Millionen arbeitender Menschen entgegenwirken. Das ist nicht nur ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit, sondern auch der wirtschaftspolitischen Vernunft.
Freihandelsabkommen der EU wie CETA und JEFTA mit Kanada bzw. Japan verkörpern eine neue Generation von Handelsabkommen. Sie dienen dem Abbau unterschiedlicher Finanzmarktregeln, von Arbeitnehmerrechten oder Umweltstandards. Inhalt und Verhandlungs- sowie Abstimmungsprozess zeigen klar: Solche Freihandelsabkommen sind zu stoppen.
Die Bundesrepublik Deutschland ist Exportweltmeister auf Kosten der abhängig Beschäftigten. Der Anteil der im Niedriglohnsektor Arbeitenden steigt stetig, die Schere zwischen den Ärmsten und den Reichsten klafft weit auseinander. Hunger- und Dumpinglöhnen halten wir einen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde entgegen.
„Inzwischen nimmt die Sanktionspolitik kuriose Züge an. Sie trifft zunehmend die eigene Bevölkerung, die Wirkung auf Russland ist höchst fraglich“, erklärt Klaus Ernst, Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz und Energie im Deutschen Bundestag.
Über die Lieferung schwerer Waffen zeigt MdB Klaus Ernst sich aufgrund der Gefahr einer atomaren Eskalation entsetzt und fordert die Diskussion über andere Vorschläge zur Beendigung des Krieges.
„Offensichtlich ist der Boykott von russischer Kohle mit großen Risiken behaftet. Das Wirtschaftsministerium weist in seinem Bericht an den Ausschuss für Klimaschutz und Energie darauf hin, dass die Kohlevorräte bei den Kraftwerken für grade einmal vier bis sechs Wochen reichen“, sagt Ernst.
„Es ist interessant zu beobachten, wie schnell die Grünen ihre moralischen Ansprüche über Bord werfen. Energie aus Katar bedeutet, mit einem Land Geschäfte zu machen, das wissentlich 15.000 Menschen in den Tod getrieben hat, nur um eine Fußball-WM abzuhalten“, sagt der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Klimaschutz und Energie, Klaus Ernst.
MdB Klaus Ernst warnt vor fehlenden sozialen Maßnahmen in der Energiepolitik. Die EEG-Umlage abzuschaffen ist richtig, aber damit ist es noch nicht getan!
Klaus Ernst begrüßt Habeck im neuen Amt und zieht die Bilanz in der Energiewende - deren sozialer Standpunkt noch zu wünschen übrig lässt.
Die Aussetzung des Zertifizierungsverfahrens von Nord Stream 2 durch die Bundesnetzagentur treibt die Gaspreise weiter an. Anstatt die für die Gasversorgung dringend notwendige Pipeline rasch zu zertifizieren, verzögert die Bundesnetzagentur mit ihrer Rechtsauslegung das Projekt unnötig weiter ...
In der Bundestagszeitung Das Parlament vom 15. November erscheint ein Interview mit mir über steigende Energiepreise und die mangelhafte faire Kostenverteilung der Energiewende.
In dieser Folge antworte ich auf die Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Wir haben Fragen per Sprachnachricht und E-Mail bekommen und besprechen ein paar in dieser Folge. Wir wünschen euch ganz viel Spaß und bis zur nächsten Folge!
In der Wahlarena am 15. September stellte ich mich Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Die Diskussion war sehr lebhaft und deckte mit dem Afghanistaneinsatz der Bundeswehr, Gesundheits- und Pflegesystem, Klimapolitik sowie Einkommens- und Vermögenssteuer ein sehr breites Themenspektrum ab. Die großen Unterschiede zwischen den Parteien sind, denke ich, abermals sehr deutlich geworden.