Reden - MDB Klaus Ernst

Sind wir einer atomaren Auseinandersetzung mit der Lieferung schwerer Waffen näher gekommen, oder sind wir weiter weg?

Über die Lieferung schwerer Waffen zeigt MdB Klaus Ernst sich aufgrund der Gefahr einer atomaren Eskalation entsetzt und fordert die Diskussion über andere Vorschläge zur Beendigung des Krieges.

Rede: Energiesteuern runter und Strompreise kontrollieren – Die EEG-Umlage abzuschaffen reicht nicht!

MdB Klaus Ernst warnt vor fehlenden sozialen Maßnahmen in der Energiepolitik. Die EEG-Umlage abzuschaffen ist richtig, aber damit ist es noch nicht getan!

Rede zum Jahreswirtschaftsbericht

Rede: Beschäftigte bei der Energiewende mitnehmen

Klaus Ernst begrüßt Habeck im neuen Amt und zieht die Bilanz in der Energiewende – deren sozialer Standpunkt noch zu wünschen übrig lässt.

Rede: Die Handwerkspolitik der FDP ist eine große Mogelpackung

Das übliche FDP-Sammelsurium aus weniger Dokumentation, niedrigeren Steuern und Sozialabgaben zieht nicht bei MdB Klaus Ernst.

Rede: Beziehungen mit Russland stärken, nicht schwächen!

Die intensive Zusammenarbeit, die wir mit Russland in vielen Bereichen nach wie vor haben, darf nicht nachlassen. Im Gegenteil: Wir müssen sie eher verstärken. Nur so ist es überhaupt denkbar, dass wir Einfluss auf die russische Seite nehmen können, auch in Fragen der Menschenrechte.

Rede: Corona-Politik der Bundesregierung – Keine Strategie, kein Plan

Die Corona-Politik der Bundesregierung versinkt endgültig im Chaos. Die Lockdown-Regelungen versteht niemand mehr, die Wirtschaftshilfen kommen kaum an. Die Impfstrategie funktioniert nicht, die Taskforce Testlogistik hält, was ihre Besetzung mit Spahn und Scheuer versprach: Ein heilloses Durcheinander zu überhöhten Preisen. Wann bekommen wir endlich eine vernünftige Krisenpolitik?

Rede: Bei Corona-Hilfen Beschäftigungssicherung zur Bedingung machen

Die Bundesregierung begeht einen großen Fehler, wenn sie nicht die Beschäftigungssicherung zur Voraussetzung für die Beanspruchung von Corona-Hilfen für Unternehmen macht. Jetzt fließen Milliarden an Zuschüssen, Krediten und Bürgschaften. Es kann doch nicht sein, dass Unternehmen, die Hilfen kassieren, gleichzeitig auch Leute entlassen.

Rede: Impfstoffmangel beheben für eine rasche wirtschaftliche Erholung

Die Lage in einzelnen Branchen ist dramatisch. Jeder Tag im Shutdown bedeutet hohe wirtschaftliche und soziale Kosten. Nur eine schnelle Durchimpfung der Bevölkerung wird die Pandemie beenden. Deshalb müssen jetzt möglichst rasch so viel wie irgend möglich dieser Impfstoffe produziert und zugänglich gemacht werden. Das heißt: Patentschutz aussetzen und möglichst viele andere Produzenten lizenzieren, damit alle weltweit verfügbaren Produktionskapazitäten auch genutzt werden. Denn niemand ist sicher vor dem Virus, bevor nicht alle auf der Welt sicher sind.

Rede zum Jahreswirtschaftsbericht

Rede: Fairhandel statt prinzipienloser Freihandel!

Wir stellen uns gegen die Forderung der FDP, die jetzt schnell alle EU-Handelsabkommen ratifizieren will. Wir wollen aber nicht internationalen Handel verhindern, sondern wir wollen, dass sich der Handel an sozialen und ökologischen Kriterien orientiert. Die momentan verhandelten Abkommen, die z.B. einen internationalen Investitionsgerichtshof vorsehen, lehnen wir ab.

Rede: Wirksam gegen Sanktionsdrohungen vorgehen

Wir brauchen eine eigene Institution, die sich mit Gegenmaßnahmen beschäftigt. Weiterhin: Wir müssen das tun, was die US-Amerikaner auch machen, nämlich zum Beispiel einzelne Personen sanktionieren über Einreiseverbote oder möglicherweise über das Einfrieren von Vermögen. Genau dasselbe, was sie uns androhen. Nur auf das hören sie.