Reden - MdB Klaus Ernst

Rede: Unser Staat braucht Geld und Personal – die Heuchelei der Union braucht niemand!

Was braucht die Bundesrepublik? Sicherlich keinen schlanken Staat, wie MdB Klaus Ernst durch seine Rede deutlich macht. Die Verantwortlichen für die derzeitigen Missstände kann er klar benennen.

Rede: Sanktionspolitik gefährdet Energiewende!

Klaus Ernst: Die Hardliner in der Regierung treiben die Energiepreise durch ihre Sanktionen in ungeahnte Höhen. Sie belasten dadurch nicht nur Bürger, sondern auch Unternehmen enorm. Damit gefährden sie die Energiewende.

Rede: Explosion der Energiepreise – Nur Frieden in der Ukraine bringt den Bürgern langfristige Entlastung

Der Ukrainekrieg ist nicht der einzige Grund für die derzeitigen Preissteigerungen. Er ist aber einer der wichtigeren. Das beste Mittel dagegen ist eine Beendigung des Krieges, aber wie soll die trotz Ausrüstung vonstatten gehen?

Sind wir einer atomaren Auseinandersetzung mit der Lieferung schwerer Waffen näher gekommen, oder sind wir weiter weg?

Über die Lieferung schwerer Waffen zeigt MdB Klaus Ernst sich aufgrund der Gefahr einer atomaren Eskalation entsetzt und fordert die Diskussion über andere Vorschläge zur Beendigung des Krieges.

Rede: Energiesteuern runter und Strompreise kontrollieren – Die EEG-Umlage abzuschaffen reicht nicht!

MdB Klaus Ernst warnt vor fehlenden sozialen Maßnahmen in der Energiepolitik. Die EEG-Umlage abzuschaffen ist richtig, aber damit ist es noch nicht getan!

Rede zum Jahreswirtschaftsbericht

Rede: Beschäftigte bei der Energiewende mitnehmen

Klaus Ernst begrüßt Habeck im neuen Amt und zieht die Bilanz in der Energiewende – deren sozialer Standpunkt noch zu wünschen übrig lässt.

Rede: Die Handwerkspolitik der FDP ist eine große Mogelpackung

Das übliche FDP-Sammelsurium aus weniger Dokumentation, niedrigeren Steuern und Sozialabgaben zieht nicht bei MdB Klaus Ernst.

Rede: Beziehungen mit Russland stärken, nicht schwächen!

Die intensive Zusammenarbeit, die wir mit Russland in vielen Bereichen nach wie vor haben, darf nicht nachlassen. Im Gegenteil: Wir müssen sie eher verstärken. Nur so ist es überhaupt denkbar, dass wir Einfluss auf die russische Seite nehmen können, auch in Fragen der Menschenrechte.

Rede: Corona-Politik der Bundesregierung – Keine Strategie, kein Plan

Die Corona-Politik der Bundesregierung versinkt endgültig im Chaos. Die Lockdown-Regelungen versteht niemand mehr, die Wirtschaftshilfen kommen kaum an. Die Impfstrategie funktioniert nicht, die Taskforce Testlogistik hält, was ihre Besetzung mit Spahn und Scheuer versprach: Ein heilloses Durcheinander zu überhöhten Preisen. Wann bekommen wir endlich eine vernünftige Krisenpolitik?

Rede: Bei Corona-Hilfen Beschäftigungssicherung zur Bedingung machen

Die Bundesregierung begeht einen großen Fehler, wenn sie nicht die Beschäftigungssicherung zur Voraussetzung für die Beanspruchung von Corona-Hilfen für Unternehmen macht. Jetzt fließen Milliarden an Zuschüssen, Krediten und Bürgschaften. Es kann doch nicht sein, dass Unternehmen, die Hilfen kassieren, gleichzeitig auch Leute entlassen.