Ich möchte Sie auf meiner Homepage über Aktuelles aus Berlin und Bayern, aus Bundestag und Partei DIE LINKE informieren. Als Abgeordneter der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE setze ich mich konsequent für die Interessen von Beschäftigten, Erwerbslosen sowie Rentnerinnen und Rentnern ein.
Die wirtschaftspolitischen Kompetenzen der Linken werden oft unterschätzt, deshalb freue ich mich besonders über den Vorsitz des Wirtschaftsausschusses. Hier können wir zeigen, wie wir uns etwa den Umbau in der Industrie, die Digitalisierung und die Energiewende vorstellen.
Wir brauchen eine neue Wirtschafts- und Sozialordnung. Der Finanzsektor muss einer demokratischen Kontrolle unterliegen. Neue Konzepte der Wirtschaftsdemokratie müssen der Enteignung von Millionen arbeitender Menschen entgegenwirken. Das ist nicht nur ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit, sondern auch der wirtschaftspolitischen Vernunft.
Freihandelsabkommen der EU wie CETA und JEFTA mit Kanada bzw. Japan verkörpern eine neue Generation von Handelsabkommen. Sie dienen dem Abbau unterschiedlicher Finanzmarktregeln, von Arbeitnehmerrechten oder Umweltstandards. Inhalt und Verhandlungs- sowie Abstimmungsprozess zeigen klar: Solche Freihandelsabkommen sind zu stoppen.
Die Bundesrepublik Deutschland ist Exportweltmeister auf Kosten der abhängig Beschäftigten. Der Anteil der im Niedriglohnsektor Arbeitenden steigt stetig, die Schere zwischen den Ärmsten und den Reichsten klafft weit auseinander. Hunger- und Dumpinglöhnen halten wir einen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde entgegen.
In dieser Folge antworte ich auf die Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Wir haben Fragen per Sprachnachricht und E-Mail bekommen und besprechen ein paar in dieser Folge. Wir wünschen euch ganz viel Spaß und bis zur nächsten Folge!
In der Wahlarena am 15. September stellte ich mich Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Die Diskussion war sehr lebhaft und deckte mit dem Afghanistaneinsatz der Bundeswehr, Gesundheits- und Pflegesystem, Klimapolitik sowie Einkommens- und Vermögenssteuer ein sehr breites Themenspektrum ab. Die großen Unterschiede zwischen den Parteien sind, denke ich, abermals sehr deutlich geworden.
Am Freitag, den 10. September 2021, interviewte mich Christoph Perrenboom in der Sendung radioWelt bei Bayern 2. In der Interviewreihe bei Bayern 2 werden die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der Parteien zur Bundestagswahl interviewt. Das Radiointerview kann auf der Internetseite des Bayerischen Rundfunks nachgehört werden.
Die IAA hat den Sinn, dass gerade die neuen Fahrzeuge auch Käufer finden. Das sichert Arbeitsplätze und damit die ökonomische Existenz von Millionen von Familien nicht nur in Deutschland. Der Artikel zu meinen Äußerungen über die #noIAA Proteste ist am 10. September 2021 beim Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) erschienen und kann hier nachgelesen werden.
Am 7. September diskutierte ich mit Otto Fricke, dem haushaltspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, in der Sendung KLARTEXT von ServusTV. Die Sendung war mit "Bundestagswahl 2021 - Kommt der Linksruck in Deutschland?" betitelt und kann auf der Internetseite von ServusTV angesehen werden.
Über meine Kandidatur und meine Schwerpunkte im Wahlkampf sprach ich mit Oliver Schikora dem Redaktionsleiter für das Schweinfurter Tagblatt der Main-Post. Der am 1. September erschienene Artikel, kann online nachgelesen werden.
Ausbildungsplätze, Bürgerräte, progressive Steuerpolitik und Lehren aus der Corona-Krise: Im Gespräch mit der IHK für München und Oberbayern.
Am Montag, den 2. August um 14 Uhr werde ich mit Dr. Timm Kehler von Zukunft Erdgas e.V. über unsere künftige Energieversorgung diskutieren.
Nord Stream 2 wird ohne weitere Sanktionsdrohungen der USA fertiggebaut. Das ist ein Erfolg! Dass Deutschland als Gegenleistung dafür eine noch aggressivere Haltung gegenüber Russland einnehmen soll, widerspricht allerdings dem Gedanken der Souveränität Deutschlands und Europas.
"Es gibt drängende Fragen: Wie verbessern wir die Lage der Menschen, die nur einen Mindestlohn erhalten? Wie verhindern wir Altersarmut? Was tun wir gegen die explodierenden Mieten? Wie erhalten wir Arbeitsplätze in der ökologischen Umstellung der Industrie?"