In der Wahlarena am 15. September stellte ich mich Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Die Diskussion war sehr lebhaft und deckte mit dem Afghanistaneinsatz der Bundeswehr, Gesundheits- und Pflegesystem, Klimapolitik sowie Einkommens- und Vermögenssteuer ein sehr breites Themenspektrum ab. Die großen Unterschiede zwischen den Parteien sind, denke ich, abermals sehr deutlich geworden.
Am Freitag, den 10. September 2021, interviewte mich Christoph Perrenboom in der Sendung radioWelt bei Bayern 2. In der Interviewreihe bei Bayern 2 werden die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der Parteien zur Bundestagswahl interviewt. Das Radiointerview kann auf der Internetseite des Bayerischen Rundfunks nachgehört werden.
„Es gibt drängende Fragen: Wie verbessern wir die Lage der Menschen, die nur einen Mindestlohn erhalten? Wie verhindern wir Altersarmut? Was tun wir gegen die explodierenden Mieten? Wie erhalten wir Arbeitsplätze in der ökologischen Umstellung der Industrie?“
Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, dass es Politikerinnen und Politikern untersagt ist, gegen Bezahlung Einfluss auf Gesetze zu nehmen. Insofern ist die angekündigte Änderung des bayerischen Abgeordnetengesetzes durch die CSU Landtagsfraktion natürlich richtig und überfällig. Schlimm genug, dass es mehrerer Korruptionsskandale um CSU-Abgeordnete bedurfte, die sich um Millionen bereichert haben, damit genügend politischer Druck entstand …
Zwei bayerische Polizisten stehen im Verdacht, für einen ins rechtsterroristische Netzwerk „Nordkreuz“ verstrickten Schießplatz in Mecklenburg-Vorpommern aus Bayern mitgebrachte Munition unterschlagen zu haben. Zu den Ermittlungen gegen die Beamten aus Nürnberg und Augsburg erklärt Klaus Ernst, Spitzenkandidat der bayerischen LINKEN zur Bundestagswahl: „Schon früher wurde bekannt, dass Munition aus bayerischen Polizeibeständen auf dem Schießplatz in Güstrow gelandet ist. …
Der Punkt, den ich in der Sendung stark gemacht habe, war, dass Menschen mit niedrigem Einkommen, besonders jene die schon vor Corona unterhalb der Armutsgrenze waren, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kurzarbeit, aber auch Soloselbständige besonders negativ von der Krise betroffen sind.
In der Münchner Runde vom 20. Mai 2020 streite ich mit Hubert Aiwanger über Sinn und Unsinn allgemeiner Steuersenkungen oder einer Abwrackprämie.
In einem Radiointerview auf Bayern 2 am Dienstag, den 5. Mai, betone ich, dass es wichtig ist die Beschäftigung in der Automobilindustrie zu erhalten. Es ist inakzeptabel, dass etwa Volkswagen Milliarden an Dividenden zahlt und gleichzeitig Staatshilfen beantragt.
Themen dieser Ausgabe: Dieselskandal, Kohleausstieg, Kampf der Ryanair-Beschäftigten um einen Tarifvertrag und einen Betriebsrat, die bayrische Landtagswahl und Links zu Aktivitäten von Klaus Ernst.
